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	<title>Kommentare f&#252;r Bildungsstreik</title>
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	<description>in Freiburg</description>
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		<title>Kommentar zu Erste Vorladungen wegen Gleisbesetzung verschickt von ea freiburg</title>
		<link>http://www.bildungsstreik2009-freiburg.de/2010/08/erste-vorladungen-verschickt/comment-page-1/#comment-2862</link>
		<dc:creator>ea freiburg</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 19 Aug 2010 19:16:09 +0000</pubDate>
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		<description>Eine kleine Klarstellung:

Zitat aus dem Artikel: &quot;Wenn ihr nicht zur Vorladung erscheint, werdet ihr in den nächsten Monaten entweder eine Mitteilung darüber erhalten, dass das Verfahren eingestellt wurde oder einen Strafbefehl.&quot;

Das ist ein bisschen zweideutig geschrieben. Eine Einstellung oder ein Strafbefehl wird bei Euch eintrudeln, unabhängig davon, ob ihr zu Vorladung geht, oder nicht.

Ansonsten gibt es hier noch einen Artikel, der den Lauf eines Strafverfahrens auch im Hinblick auf Besonderheiten bei unter 21-jährigen erklärt: http://linksunten.indymedia.org/de/node/14876

Ansonsten können wir nur bestätigen, dass ihr nicht zur Vorladung gehen solltet, und gegen etwaige Strafbefehle Einspruch einlegen solltet.

Mit solidarischen Grüßen</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Eine kleine Klarstellung:</p>
<p>Zitat aus dem Artikel: &#8220;Wenn ihr nicht zur Vorladung erscheint, werdet ihr in den nächsten Monaten entweder eine Mitteilung darüber erhalten, dass das Verfahren eingestellt wurde oder einen Strafbefehl.&#8221;</p>
<p>Das ist ein bisschen zweideutig geschrieben. Eine Einstellung oder ein Strafbefehl wird bei Euch eintrudeln, unabhängig davon, ob ihr zu Vorladung geht, oder nicht.</p>
<p>Ansonsten gibt es hier noch einen Artikel, der den Lauf eines Strafverfahrens auch im Hinblick auf Besonderheiten bei unter 21-jährigen erklärt: <a href="http://linksunten.indymedia.org/de/node/14876" rel="nofollow">http://linksunten.indymedia.org/de/node/14876</a></p>
<p>Ansonsten können wir nur bestätigen, dass ihr nicht zur Vorladung gehen solltet, und gegen etwaige Strafbefehle Einspruch einlegen solltet.</p>
<p>Mit solidarischen Grüßen</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Erste Vorladungen wegen Gleisbesetzung verschickt von UStA PH Freiburg</title>
		<link>http://www.bildungsstreik2009-freiburg.de/2010/08/erste-vorladungen-verschickt/comment-page-1/#comment-2861</link>
		<dc:creator>UStA PH Freiburg</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 17 Aug 2010 13:43:34 +0000</pubDate>
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		<description>Rechtsinfo zu Sitzblockaden im Allgemeinen:

Versammlungen, mit denen der Verkehr behindert wird, etwa weil auf der Straße eine Kundgebung durchgeführt wird, sind keine Sitzblockaden, jedenfalls dann, wenn die Behinderung nicht bezweckt ist, sondern nur als Folge der Kundgebung in Kauf genommen werden muss. Aber auch schlichte Sitzblockaden sind in der Regel nicht strafbar. Sie sind keine strafbare Nötigung mehr (§ 240 Strafgesetzbuch (StGB)), da i.S.d. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts als Nötigungsmittel keine Gewaltanwendung eingesetzt wird (BVerfGE 92, 1). Anders wird dies von der Rechtsprechung gesehen, wenn Demonstranten sich zu Sitzblockaden anketten oder technische Hindernisse schaffen. Dann wird nach dieser Rechtsprechung &quot;Gewalt&quot; angewendet. In solchen Fällen ist aber auch zu prüfen, ob solche Blockaden darüber hinaus auch noch verwerflich, d.h. sozial unverträglich sind. Dies wird verneint, wenn die Blockade nicht all zulange andauert (etwa fünf bis zehn Minuten) oder ein zumutbarer Umweg zur Verfügung steht.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Rechtsinfo zu Sitzblockaden im Allgemeinen:</p>
<p>Versammlungen, mit denen der Verkehr behindert wird, etwa weil auf der Straße eine Kundgebung durchgeführt wird, sind keine Sitzblockaden, jedenfalls dann, wenn die Behinderung nicht bezweckt ist, sondern nur als Folge der Kundgebung in Kauf genommen werden muss. Aber auch schlichte Sitzblockaden sind in der Regel nicht strafbar. Sie sind keine strafbare Nötigung mehr (§ 240 Strafgesetzbuch (StGB)), da i.S.d. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts als Nötigungsmittel keine Gewaltanwendung eingesetzt wird (BVerfGE 92, 1). Anders wird dies von der Rechtsprechung gesehen, wenn Demonstranten sich zu Sitzblockaden anketten oder technische Hindernisse schaffen. Dann wird nach dieser Rechtsprechung &#8220;Gewalt&#8221; angewendet. In solchen Fällen ist aber auch zu prüfen, ob solche Blockaden darüber hinaus auch noch verwerflich, d.h. sozial unverträglich sind. Dies wird verneint, wenn die Blockade nicht all zulange andauert (etwa fünf bis zehn Minuten) oder ein zumutbarer Umweg zur Verfügung steht.</p>
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	<item>
		<title>Kommentar zu Erste Vorladungen wegen Gleisbesetzung verschickt von haha.</title>
		<link>http://www.bildungsstreik2009-freiburg.de/2010/08/erste-vorladungen-verschickt/comment-page-1/#comment-2860</link>
		<dc:creator>haha.</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 16 Aug 2010 20:18:35 +0000</pubDate>
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		<description>wenn sie dich auf video haben bei der besetzung weißte...,
und wenn sie deine personalien haben ;)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>wenn sie dich auf video haben bei der besetzung weißte&#8230;,<br />
und wenn sie deine personalien haben <img src='http://www.bildungsstreik2009-freiburg.de/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';)' class='wp-smiley' /> </p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Erste Vorladungen wegen Gleisbesetzung verschickt von Palim</title>
		<link>http://www.bildungsstreik2009-freiburg.de/2010/08/erste-vorladungen-verschickt/comment-page-1/#comment-2857</link>
		<dc:creator>Palim</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 06 Aug 2010 22:53:17 +0000</pubDate>
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		<description>*&quot;... eure/unsere Anwälte ...&quot; meinte ich. 

Tschuldigung</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>*&#8221;&#8230; eure/unsere Anwälte &#8230;&#8221; meinte ich. </p>
<p>Tschuldigung</p>
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	<item>
		<title>Kommentar zu Erste Vorladungen wegen Gleisbesetzung verschickt von Palim</title>
		<link>http://www.bildungsstreik2009-freiburg.de/2010/08/erste-vorladungen-verschickt/comment-page-1/#comment-2856</link>
		<dc:creator>Palim</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 06 Aug 2010 22:52:15 +0000</pubDate>
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		<description>Mich würde interessieren, nach was ausgewählt wurde wer Vorgeladen wird. 

Wie kann man eure/unsere denn erreichen ?

LG</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Mich würde interessieren, nach was ausgewählt wurde wer Vorgeladen wird. </p>
<p>Wie kann man eure/unsere denn erreichen ?</p>
<p>LG</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Diskussionsveranstaltung zur Gleisbesetzung und zukünftigen Aktionsformen von Nika</title>
		<link>http://www.bildungsstreik2009-freiburg.de/2010/07/diskussionsveranstaltung-zur-gleisbesetzung-und-zukunftigen-aktionsformen/comment-page-1/#comment-2853</link>
		<dc:creator>Nika</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 16 Jul 2010 13:55:51 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.bildungsstreik2009-freiburg.de/?p=2978#comment-2853</guid>
		<description>&quot;Die Oberschicht weiß also genau, welches Stipendiensiegel sich besonders lohnt.&quot;

http://bit.ly/cGJSNT

&quot;Wer nicht zu den obersten 10 Prozent der amtlich gestempelten Leistungsträger gehört, wird sich bei Bewerbungen der Frage stellen müssen, warum er es nicht bis ins Topsegment der Studierenden geschafft hat. Gerade durch die Ausweitung der Stipendien erreicht die Oberschicht ihr Ziel, sich nach unten abzugrenzen - und soziale Privilegien in eine offizielle Bescheinigung ihrer Hochbegabung umzudeuten.&quot;

&quot;Auch Schavan spricht nicht umsonst davon, dass &quot;Leistung&quot; durch ein Stipendium &quot;belohnt&quot; werden müsse. Dieses Diktum ist schon deswegen ärgerlich, weil stets mitschwingt, dass nur Akademiker Leistung bringen würden, während etwa die Arbeit von Krankenschwestern oder Kindergärtnern nebensächlich wäre. Subtil wird jeder abgewertet, der keinen Hochschulabschluss hat, und einfach negiert, wie viele Tätigkeiten ein immenses Engagement und Einfühlungsvermögen erfordern.&quot;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;Die Oberschicht weiß also genau, welches Stipendiensiegel sich besonders lohnt.&#8221;</p>
<p><a href="http://bit.ly/cGJSNT" rel="nofollow">http://bit.ly/cGJSNT</a></p>
<p>&#8220;Wer nicht zu den obersten 10 Prozent der amtlich gestempelten Leistungsträger gehört, wird sich bei Bewerbungen der Frage stellen müssen, warum er es nicht bis ins Topsegment der Studierenden geschafft hat. Gerade durch die Ausweitung der Stipendien erreicht die Oberschicht ihr Ziel, sich nach unten abzugrenzen &#8211; und soziale Privilegien in eine offizielle Bescheinigung ihrer Hochbegabung umzudeuten.&#8221;</p>
<p>&#8220;Auch Schavan spricht nicht umsonst davon, dass &#8220;Leistung&#8221; durch ein Stipendium &#8220;belohnt&#8221; werden müsse. Dieses Diktum ist schon deswegen ärgerlich, weil stets mitschwingt, dass nur Akademiker Leistung bringen würden, während etwa die Arbeit von Krankenschwestern oder Kindergärtnern nebensächlich wäre. Subtil wird jeder abgewertet, der keinen Hochschulabschluss hat, und einfach negiert, wie viele Tätigkeiten ein immenses Engagement und Einfühlungsvermögen erfordern.&#8221;</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Diskussionsveranstaltung zur Gleisbesetzung und zukünftigen Aktionsformen von Nika</title>
		<link>http://www.bildungsstreik2009-freiburg.de/2010/07/diskussionsveranstaltung-zur-gleisbesetzung-und-zukunftigen-aktionsformen/comment-page-1/#comment-2852</link>
		<dc:creator>Nika</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 16 Jul 2010 13:45:07 +0000</pubDate>
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		<description>&quot;Gebt den armen Schulen mehr Ressourcen und lasst unsere Gymnasien in Ruhe.&quot;

http://bit.ly/cblXbx

&quot;Hier kämpft eine Schicht, die über die Kulturtechnik verfügt, den eigenen Nachwuchs durchs Gymnasium zu schleusen, um ihre Privilegien zu schützen.&quot;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;Gebt den armen Schulen mehr Ressourcen und lasst unsere Gymnasien in Ruhe.&#8221;</p>
<p><a href="http://bit.ly/cblXbx" rel="nofollow">http://bit.ly/cblXbx</a></p>
<p>&#8220;Hier kämpft eine Schicht, die über die Kulturtechnik verfügt, den eigenen Nachwuchs durchs Gymnasium zu schleusen, um ihre Privilegien zu schützen.&#8221;</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Diskussionsveranstaltung zur Gleisbesetzung und zukünftigen Aktionsformen von Nika</title>
		<link>http://www.bildungsstreik2009-freiburg.de/2010/07/diskussionsveranstaltung-zur-gleisbesetzung-und-zukunftigen-aktionsformen/comment-page-1/#comment-2851</link>
		<dc:creator>Nika</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 16 Jul 2010 13:26:08 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.bildungsstreik2009-freiburg.de/?p=2978#comment-2851</guid>
		<description>&quot;Wachsende Ungleichheit und Armut, so Streeck, sind nicht mit Familienpolitik zu lösen, sondern nur mit Sozial- und Bildungspolitik, also mit einer Politik der Chancengleichheit und Solidarität. Die Bedingungen für eine solche Politik sind freilich nicht ein für allemal gegeben, sondern wandeln sich.&quot;  

http://bit.ly/cvWyvF

&quot;Die immer stärkere Durchdringung der gesamten Gesellschaft durch den Markt untergräbt traditionelle soziale Verhältnisse und Beziehungen. Besonders betroffen davon sind zunächst die &quot;Marktfernen&quot; - also Frauen, Kinder und Familien. Wenn die Familien nicht mehr in der Lage oder nicht mehr willens sind, die traditionell von der Familie erbrachten Leistungen zu erbringen, entsteht Bedarf an staatlichen Ersatzleistungen.&quot;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;Wachsende Ungleichheit und Armut, so Streeck, sind nicht mit Familienpolitik zu lösen, sondern nur mit Sozial- und Bildungspolitik, also mit einer Politik der Chancengleichheit und Solidarität. Die Bedingungen für eine solche Politik sind freilich nicht ein für allemal gegeben, sondern wandeln sich.&#8221;  </p>
<p><a href="http://bit.ly/cvWyvF" rel="nofollow">http://bit.ly/cvWyvF</a></p>
<p>&#8220;Die immer stärkere Durchdringung der gesamten Gesellschaft durch den Markt untergräbt traditionelle soziale Verhältnisse und Beziehungen. Besonders betroffen davon sind zunächst die &#8220;Marktfernen&#8221; &#8211; also Frauen, Kinder und Familien. Wenn die Familien nicht mehr in der Lage oder nicht mehr willens sind, die traditionell von der Familie erbrachten Leistungen zu erbringen, entsteht Bedarf an staatlichen Ersatzleistungen.&#8221;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Soli-Party für die BesetzerInnen des Hauptbahnhofs von Egon</title>
		<link>http://www.bildungsstreik2009-freiburg.de/2010/07/soli-party-fur-die-besetzerinnen-des-hauptbahnhofs/comment-page-1/#comment-2850</link>
		<dc:creator>Egon</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 12 Jul 2010 19:51:04 +0000</pubDate>
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		<description>soweit ich weiß wurden bis jetzt drei personen, die bei der Demo verhaftet wurden, straftaten vorgeworfen. insgesamt wurden von ca. 160 personen die personalien aufgenommen. denen könnten in zukunft noch straftaten vorgeworfen werden oder versucht werden schadensersatz geltend zu machen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>soweit ich weiß wurden bis jetzt drei personen, die bei der Demo verhaftet wurden, straftaten vorgeworfen. insgesamt wurden von ca. 160 personen die personalien aufgenommen. denen könnten in zukunft noch straftaten vorgeworfen werden oder versucht werden schadensersatz geltend zu machen.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Diskussionsveranstaltung zur Gleisbesetzung und zukünftigen Aktionsformen von Nika</title>
		<link>http://www.bildungsstreik2009-freiburg.de/2010/07/diskussionsveranstaltung-zur-gleisbesetzung-und-zukunftigen-aktionsformen/comment-page-1/#comment-2849</link>
		<dc:creator>Nika</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 10 Jul 2010 11:51:14 +0000</pubDate>
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		<description>Auch die Zukunft sieht rosig aus!

http://bit.ly/9Uhjtf

Zu zukünftiger &quot;Mövenpick-Politik&quot; an deutschen Unis und tradierter, &#039;renovierter&#039;, exklusiver Elitengenerierung, die durch aktuell Handelnde weiter etabliert wird!

DAS MACHT DOCH FREUDE!!! :o)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Auch die Zukunft sieht rosig aus!</p>
<p><a href="http://bit.ly/9Uhjtf" rel="nofollow">http://bit.ly/9Uhjtf</a></p>
<p>Zu zukünftiger &#8220;Mövenpick-Politik&#8221; an deutschen Unis und tradierter, &#8216;renovierter&#8217;, exklusiver Elitengenerierung, die durch aktuell Handelnde weiter etabliert wird!</p>
<p>DAS MACHT DOCH FREUDE!!! <img src='http://www.bildungsstreik2009-freiburg.de/wp-includes/images/smilies/icon_surprised.gif' alt=':o' class='wp-smiley' /> )</p>
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